Der Rücktritt von Christian Wulff
Um 11.05 Uhr hat Christian Wulff im Schloss Bellevue vor der Presse seinen Rücktritt als Bundespräsident erklärt. Nachdem bekannt wurde, dass er heute eine Erklärung abgeben wird, überschlugen sich die Spekulationen. Erfahrene Politikbeobachter meinen, dass Wulffs Rücktritt schon längst überfällig war und er den Zeitzpunkt für einen würdevollen Abgang verpasst hat. Nachdem nun auch noch die Staatsanwaltschaft die Aufhebenung Wulffs Immunität beantragt hatte, war der ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen als Bundespräsident nicht mehr zu halten. Ob er das selbst eingesehen hat oder ihm der Rückzug vom Amt des höchsten deutschen Repräsentanten von Bundeskanzlerin Angela Merkel nahe gelegt wurde, wird der Wahlbürger wohl nie erfahren. Nun muss innerhalb von 30 Tagen ein neuer Bundespräsident gewählt werden.
Eigentlich hatte sich Christian Wulff in einigen Phasen seines Bundespräsidentdaseins ganz gut gemacht. Ich denke da an seine mutige Feststellung, dass der Islam längst zur deutschen Gesellschaft gehört. Das hat ihm nicht nur Zustimmung eingebracht. Doch sind solche Äußerungen für einen Bundespräsidenten angemessen, der zwar nichts zu melden, aber dennoch viel zur politischen Kultur zu sagen hat. Einige seiner Vorgänger haben dies auch nachhaltig umgesetzt. Ich denke da spontan an Die “Ruck”-Rede von Roman Herzog.
Fatal für Wulff ist, dass die ihm vorgeworfenen Fehltritte in seiner Amtszeit als Ministerpräsident geschehen sind. Das Bauernopfer Olaf Glaeseker - übrigens ein “Kind” des Main-Echo - musste zuerst seinen Hut nehmen. Klar ist Glaeseker kein Kind von Traurigkeit und hat bestimmt einigen Schmutz an der Gehhilfe. Wie sich nun seit Wochen durch immer neue Enthüllungen zeigt, war Wulff keineswegs ein Unschuldslamm und hat seinen Posten als Ministerpräsident zur persönlichen Bereicherung genutzt. Das brachte ihm nun den Vorwurf der Vorteilsnahme im Amt ein und den Antrag der Staatsantwaltschaft, seine Immunität aufzuheben. Jetzt hat er die Reißleine gezogen. Zu spät, wie ich meine.
Ob durch Wulffs Verhalten das Amt des Bundespräsidenten an sich beschädigt wurde, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber ich denke, es ist eine “Causa Wulff” und keine “Causa Bundespräsident”. Es sind persönliche Verfehlungen, die nur dem Amtsträger, nicht aber dem Amt angekreidet werden dürfen.
Bildnachweis: Homepage von Christian Wulff/ Foto: Jesco Denzel